Veröffentlicht am 13/11/2012 von Gerswind
Christine Rütlisberger Kopp.Spezial 43/12 –
Es ist bekannt, dass die EU das Bargeld abschaffen will. Der Druck auf die Bürger wird derzeit von zwei Seiten aufgebaut. Und die ersten EU-Staaten haben sogar schon angekündigt, Bargeld bald zu besteuern. In aller Stille und von der Bevölkerung unbemerkt werden überall in Europa Vorbereitungen getroffen, um Bargeld weitgehend abzuschaffen.
So fand am 12. Oktober 2012 im Frankfurter Marriot-Hotel ein Bargeldsymposium der Deutschen Bundesbank statt. Die Veranstaltung wurde vom Präsidenten der Deutschen Bundesbank, Jens Weidmann, sowie dem Vorstandsmitglied Carl-Ludwig Thiele eröffnet. Daneben traten als Redner hochrangige Vertreter aus der Kreditwirtschaft und dem öffentlichen Bereich auf. Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer und Mitglied des Vorstands Bundesverband deutscher Banken, sagte: »Die digitale Gesellschaft von heute und morgen wird die bewährten Zahlungsverfahren auf den Prüfstand stellen und früher oder später auch das Bargeld in Bedrängnis bringen.« Die Teilnehmer sprachen über die Abschaffung des Bargelds. Und kaum ein Journalist berichtete darüber. »Ein Zahlungsmittel von gestern« Helmut Rittgen, Zentralbereichsleiter Bargeld der Deutschen Bundesbank, hielt einen Vortrag zum Thema: »Bargeld, ein Zahlungsmittel von gestern?« Er sagte darin: »Obwohl das Bargeldhandling für die professionellen Bargeldakteure mit Kosten verbunden ist, die letztlich auf die eine oder andere Weise vom Endverbraucher getragen werden müssen, nimmt die Mehrheit der Bevölkerung Bargeld als kostengünstiges beziehungsweise kostenloses Zahlungsinstrument wahr. Die Beschaffung oder Nutzung von Bargeld kostet die Verbraucher im Regelfall weder an der Kasse des Händlers noch am Geldausgabeautomaten Gebühren – sofern man keine Automaten von Banken nutzt, die außerhalb des eigenen Verbundnetzes liegen« Genau an dieser Stelle setzt die EU nun künftig den Hebel an, um die Bürger gläsern zu machen und Bargeld möglichst weitgehend durch elektronisches Geld zu ersetzen. Da tritt beispielsweise in Ungarn zum Jahreswechsel eine neue Regelung in Kraft, die aufhorchen lässt: Wer an sein eigenes Geld heran will, der muss dem Staat künftig eine Steuer entrichten. Ob am Bankschalter oder am Geldautomaten, Barbehebungen fallen in Ungarn künftig unter die Finanztransaktionssteuer von 0,3 Prozent. Die Regierung will in Absprache mit der Brüsseler EU den Bargeldverkehr einschränken und so angeblich gegen Korruption und Steuerhinterziehung ankämpfen. Die Finanztransaktionssteuer wurde als Spekulationssteuer eingeführt und wird nun in der EU Schritt für Schritt zu einer ganz gemeinen zusätzlichen Steuer. Wer in Ungarn künftig in Geschäften bar bezahlt oder Bargeld abhebt oder einzahlt, der wird besteuert. Und der Steuersatz soll so lange steigen, bis die Bürger »freiwillig« auf Bargeld verzichten. Abschaffung des Bargelds Zeitgleich wird in immer mehr EU-Staaten die Bezahlung mit Bargeld ab einer bestimmten Rechnungshöhe einfach verboten: In Italien dürfen seit Dezember 2011 nur noch Beträge bis 1.000 Euro in bar bezahlt werden. Und von 2014 an sollen dort Bargeldzahlungen sogar auf die Obergrenze von 50 Euro reduziert werden. In Belgien sind die Barzahlungen mit 5.000 Euro gedeckelt; auch dieser Betrag soll reduziert werden. In Spanien kündigte die Regierung unlängst an, dass Barzahlungen von mehr als 2.500 Euro verboten werden. In Griechenland gibt es ähnliche Gesetze. Sie alle beruhen auf der EU-Richtlinie 2009/110/ EG. In Schweden wird seit einigen Monaten ganz offen über die völlige Bargeldabschaffung diskutiert. Ähnlich ist es in den Niederlanden. Betrachtet man die Bargeldbesteuerung, die jetzt in Ungarn zwangsweise getestet wird, und das schrittweise Verbot von Bargeldzahlungen im Zusammenhang, dann ist klar, wohin der Weg gehen soll: in Richtung Abschaffung des Bargelds. Beim Bargeldsymposium der Deutschen Bundesbank am 12. Oktober 2012 im Frankfurter Marriot-Hotel war man sich allerdings in den Reihen der Teilnehmer darüber einig, dass es auf diesem Weg einen ernst zu nehmenden Gegner geben werde – den Bürger, der das nicht will, weil er zu einem gläsernen Menschen werden soll. Wenn alle Bezahlvorgänge einer Person für Waren und Leistungen vollständig erfasst und nachvollzogen werden können, dann kann der Staat von jedem rund um die Uhr vollautomatisch ein Personenprofil erstellen, für das die DDR noch ein Heer an informellen Mitarbeitern beschäftigen musste. Alle Methoden totalitärer Regime zur Überwachung der Bürger werden durch die computergesteuerte Auswertung von Zahlungsvorgängen bei Weitem übertroffen. Gleichzeitig werden die Aufenthaltsorte aller Personen jederzeit bekannt. Kommentar: Die euzeit, ein antichristliches Zeitalter, das in der Renaissance seine Wurzeln hat, geht seinem Höhepunkt entgegen. Der große Bruder– 666– läßt schon mal grüßen. Mit dem Zusammenbruch von USD und Euro könnte die bargeldlose Zeit für Europäer und Amerikaner beginnen.
